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Finanzamt Frankfurt/Main - Höchst

Inhaltlich Verantwortlicher gemäß § 6 MDStV: Wolfgang Dickhardt

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Allgemeine Geschäftsbedingungen  der Megabyters GbR, Alt Niedereschbach 17, D-60437 Frankfurt am Main, www.megabyters.de
1. Geltungsbereich
1.1 Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für alle zwischen der Megabyters GbR und deren Auftraggeber geschlossenen Verträge.
1.2 Die Geschäftsbedingungen gelten gegenüber Unternehmen, Vereinen, Privatpersonen, auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht noch einmal ausdrücklich vereinbart werden. Abweichende Bedingungen des Auftraggebers, die die Megabyters GbR nicht ausdrücklich und in Schriftform anerkennt, sind für die Megabyters GbR unverbindlich, auch wenn die Megabyters GbR diesen nicht ausdrücklich widerspricht. Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten auch dann, wenn die Megabyters GbR in Kenntnis entgegenstehender oder abweichender Bedingungen des Auftraggebers den Auftrag des Auftraggebers vorbehaltlos ausführt.
2. Angebot und Vertragsschluß
2.1 Die Angebote der Megabyters GbR sind freibleibend und unverbindlich, es sei denn, dass die Megabyters GbR diese ausdrücklich und in Schriftform als verbindlich bezeichnet hat. Dies gilt auch für Kostenvoranschläge der Megabyters GbR sowie für die Preisangaben der Megabyters GbR auf der Website http://www.megabyters.de und http://www.megabyters.com.
2.2 Abbildungen, Zeichnungen sowie andere Unterlagen, die zu den unverbindlichen Angeboten der Megabyters GbR gehören, bleiben im Eigentum der Megabyters GbR und sind nur annähernd maßgebend soweit sie nicht von der Megabyters GbR ausdrücklich und in Schriftform als verbindlich bezeichnet worden sind.
2.3 Die Megabyters GbR erstellt vor Auftragserteilung nach Kenntnis des genauen Umfangs der geplanten Website einen Kostenvoranschlag.
2.4 Der Auftrag gilt als erteilt mit mündlicher oder schriftlicher Zustimmung durch den Auftraggeber zu dem von der Megabyters GbR unterbreiteten Kostenvoranschlag. Die Zustimmung ist auch durch E-Mail möglich.
3. Leistungen
3.1 Die Serviceleistung der Megabyters GbR umfasst das Design einer Website gemäß den Beschreibungen auf der Homepage der Megabyters GbR http://www.megabyters.de sowie http://www.megabyters.com im Linkpunkt „Service“.
3.2 Der Text der Website sowie gewünschte Bilder und Grafiken werden von dem Auftraggeber gestellt. Soweit der Auftraggeber auch die Erstellung von Bildern und/oder Grafiken durch die Megabyters GbR beauftragt, entstehen hierfür weitere Kosten gemäß den Preisangaben der Megabyters GbR auf der Website http://www.megabyters.de und http://www.megabyters.com. Das Errechnen von Individualangeboten ist nach Absprache in schriftlicher Form möglich. Bilder und Grafiken werden von der Megabyters GbR weboptimiert.
3.3. Webspace und Domains können auf Wunsch von der Megabyters GbR vermittelt werden und zwar ausschließlich über Drittanbieter. Ansprüche aus und im Zusammenhang mit Webspace und Domains sind ausschließlich gegenüber dem Drittanbieter geltend zu machen.
3.4 Nach Präsentation der Entwürfe nimmt die Megabyters GbR eine einmalige Nachbearbeitung vor. Änderungen, die wesentlich über den Umfang der Erstbestellung hinaus gehen, sind Gegenstand eines neuen Angebotes und erfordern einen neuen Kostenvoranschlag gemäß den Preisangaben der Megabyters GbR auf der Website http://www.megabyters.de und http://www.megabyters.com . Änderungsverlangen bedürfen grundsätzlich der Schriftform.
3.5. Mit Abschluss des Vertrages erklärt sich der Auftraggeber damit einverstanden, dass die Megabyters GbR einen Link von der Referenzseite der Megabyters GbR auf die Homepage des Auftraggebers einrichtet.
3.6 Mit Abschluss des Vertrages erklärt sich der Auftraggeber damit einverstanden, dass auf der Homepage des Auftraggebers an unauffälliger Stelle ein Link der Form „designed by megabyters.de“ platziert wird.
4. Lieferzeit
4.1 Von der Megabyters GbR einzuhaltende Liefertermine bedürfen der gesonderten Vereinbarung.
4.2 Für die Dauer der Prüfung des ersten Entwurfs durch den Auftraggeber ist die Lieferzeit jeweils unterbrochen.
4.3 Verlangt der Auftraggeber nach Auftragserteilung Änderungen des Auftrages, die die Anfertigungsdauer beeinflussen, so verlängert sich die Lieferzeit entsprechend.
4.4 Bei Lieferverzug ist der Auftraggeber in jedem Fall erst nach einer angemessenen Nachfristsetzung von mindestens zwei Wochen zur Ausübung der ihm gesetzlich zustehenden Rechte berechtigt.
5. Datensicherheit
5.1 Soweit Daten an die Megabyters GbR – gleicher welcher Form – übermittelt werden, stellt der Auftraggeber Sicherheitskopien von diesen Daten her.
5.2 Für den Fall des Datenverlustes ist der Auftraggeber verpflichtet, die betreffenden Datenbestände nochmals unentgeltlich an die Megabyters GbR zu liefern.
5.3 Eine Haftung der Megabyters GbR für den Verlust von Daten ist ausgeschlossen.
6. Urheberrecht und Copyright
6.1 Das Urheberrecht für veröffentlichte, von der Megabyters GbR erstellte Objekte wie insbesondere Internetseiten, Skripte, Programme, Grafiken
etc. bleibt allein bei der Megabyters GbR. Übertragungen an den Auftraggeber sind möglich, bedürfen aber der Schriftform.
6.2 Der Auftraggeber erhält mit der vollständigen Bezahlung der Forderungen der Megabyters GbR die Nutzungsrechte für die erstellten Objekte, soweit nichts anderes vereinbart ist.
6.3 Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Objekte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen, insbesondere auf anderen Internetseiten, ist ohne ausdrückliche Zustimmung der Megabyters GbR nicht gestattet.
7. Zahlungsbedingungen
7.1 Sämtliche Preise der Megabyters GbR sind in EURO und gelten als Nettopreise zuzüglich der jeweils geltenden gesetzlichen Mehrwertsteuer. Es gelten die an dem Tag des Vertragsabschlusses gültigen Preise.
7.2 Alle Zahlungen sind sofort nach Rechnungsstellung fällig und ohne Abzug zahlbar.
7.3 Stellt der Auftraggeber die zur Erfüllung des Auftrags notwendigen Daten nicht innerhalb von zwei Wochen nach Vertragsschluß zur Verfügung, ist die Megabyters GbR berechtigt, 50% der Auftragssumme als Vorschuss in Rechnung zu stellen oder den Vertrag ohne Einhaltung von Fristen zu kündigen.
8. Haftung
8.1 Schadenersatzansprüche des Auftraggebers gegen die Megabyters GbR sind auf die Höhe des jeweiligen Auftragswertes begrenzt.
8.2 Hat der Auftraggeber das gelieferte Produkt verändert oder in ein System integriert, oder hat die Megabyters GbR aufgrund von Anweisungen des Auftraggebers das Produkt so gestaltet, dass sich hieraus Verletzungen von Schutzrechten begründen, ist der Auftraggeber verpflichtet, die Megabyters GbR gegenüber Ansprüchen des Inhabers des verletzen Rechtes freizustellen.
8.3 Der Auftraggeber stellt die Megabyters GbR von sämtlichen Ansprüchen Dritter im Hinblick auf die überlassenen Daten frei und versichert ausdrücklich, dass die von ihm bereit gestellten Materialien und Informationen nicht die Rechte Dritter verletzen und insbesondere nicht gegen Urheber-, Datenschutz- oder Wettbewerbsrecht verstoßen.
8.4 Mit der Übermittlung von Webseiten stellt der Auftraggeber die Megabyters GbR von jeglicher Haftung für den Inhalt frei und sichert zu, kein Material zu übermitteln, das Dritte in ihren Rechten verletzt.
8.5 Die Veröffentlichung der vom Auftraggeber gemachten Angaben und Grafikeinbindungen ist ausdrücklich gewünscht und wird von der Megabyters GbR nicht auf eventuelle Rechte Dritter überprüft. Die Richtigkeit der gemachten Angaben liegt alleine in der Verantwortung des Auftraggebers.
8.6. Die Megabyters GbR behält sich vor, Seiten, die gegen bestehende Gesetze und Rechtsnormen verstoßen und nach Ansicht der Megabyters GbR rassistischen, sexistischen oder gewaltverherrlichenden Inhalts sind sowie nach Ansicht der Megabyters GbR geeignet sind, die sittlichen, religiösen oder weltanschaulichen Gefühle anderer zu verletzen, nicht zu bearbeiten. Ein Schadenersatzanspruch des Auftraggebers gegen die Megabyters GbR ist in diesem Fall ausgeschlossen.
9. Eigentumsvorbehalt
9.1 Die Megabyters GbR behält sich das Eigentum sowie sämtliche Rechte an den vertraglich erbrachten Leistungen bis zur vollständigen Bezahlung aller der Megabyters GbR gegen den Auftraggeber zustehenden Forderungen, gleich aus welchem Rechtsgrunde, vor.
9.2 Verhält sich der Auftraggeber vertragswidrig, insbesondere wenn der Auftraggeber seine Zahlungsverpflichtung trotz einer Mahnung der Megabyters GbR nicht nachkommt, kann die Megabyters GbR nach einer vorherigen angemessenen Fristsetzung vom Vertrag zurücktreten und die Herausgabe der bereits erbrachten Leistungen verlangen. In der Zurücknahme der Leistungen durch die Megabyters GbR liegt ein Rücktritt vom Vertrag. Die dabei anfallenden Kosten trägt der Auftraggeber. Die Megabyters GbR ist nach Rückerhalt der Leistung zu deren Verwertung befugt. Der Verwertungserlös ist auf Verbindlichkeit des Auftraggebers, abzüglich angemessener Verwertungskosten, anzurechnen.
10. Links
10.1 Nach der Rechtsprechung des Landgerichts Hamburg besteht für denjenigen, der einen Link ausbringt auch die Verantwortlichkeit für den Inhalt der gelinkten Seite. Dies kann nach der Rechtsprechung des Landgerichts Hamburg nur dadurch verhindert werden, dass sich derjenige, der den Link ausgebracht hat, sich ausdrücklich von dem Inhalt der gelinkten Seite distanziert.
10.2 Die Megabyters GbR hat auf ihrer Homepage Links zu anderen Seiten im Internet gesetzt. Für all diese Links gilt, dass die Megabyters GbR keinen Einfluss auf die Gestaltung und Inhalte dieser gelinkten Seiten hat. Die Megabyters GbR distanziert sich hiermit ausdrücklich von allen Inhalten sämtlicher gelinkten Seiten auf der Homepage der Megabyters GbR.
10.3 Die vorstehende Erklärung gilt für alle auf der Homepage der Megabyters GbR ausgebrachten Links und für alle Inhalte der Seiten, zu denen die Links der Megabyters GbR führen.
11. Schlussbestimmungen
11.1 Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Frankfurt am Main.
11.2 Die vertraglichen Beziehungen zwischen der Megabyters GbR und dem Auftraggeber regeln sich ausschließlich nach dem in der Bundesrepublik Deutschland geltenden Recht. Die Anwendung des einheitlichen Gesetzes über den internationalen Kauf beweglicher Sachen sowie des Gesetzes über den Abschluss von internationalen Kaufverträgen über bewegliche Sache ist ausgeschlossen.
11.3 Sollten einzelne Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so bleibt die Wirksamkeit der Geschäftsbedingungen im übrigen hiervon unberührt. Anstelle der unwirksamen Regelung soll eine solche wirksame Regelung gelten, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Regelung möglichst nahe kommt. Das Vorstehende gilt sinngemäß auch für ergänzungsbedürftige Lücken der Geschäftsbedingungen.
Stand 01.01.2007 Megabyters GbR  H. Hinger & W. Dickhardt
deren Betreiber verantwortlich.
Alle genannten Marken- und Produktbezeichnungen sind
Warenzeichen der entsprechenden Inhaber.